Nicht nur bei Produktbeschreibungen und Preisangaben gibt es Stolpersteine für Online-Händler. Produktbilder sind oft das Aushängeschild eines Online-Shops und je nach Branche unerlässlich. Während man bei Schleifpapier oder Elektrokabeln nicht vorrangig nach den Bildern gehen wird, so kann gerade im Modebereich keine Beschreibung eine professionelle und hochwertige Abbildung ersetzen. Produktbilder haben maßgeblichen Einfluss auf die Kaufentscheidung. Madeleine Pilous, Legal Consultant bei Trusted Shops, stellt an Beispielen dar, worauf aus rechtlicher Sicht bei der Verwendung von Fotos in Online-Shops zu achten ist.

Produktbilder sind verbindlich
Bereits 2011 entschied der BGH, dass die Produktbilder grundsätzlich dem Angebot entsprechen müssen. Wird ein Auto inseriert, welches auf den Fotos mit Standheizung abgebildet ist, so darf diese nicht nach Abschluss des Kaufvertrages ausgebaut werden (BGH, Urteil v. 12.01.2011, VIII ZR 346/09). Auch Fotos können eine Beschaffenheitsvereinbarung darstellen.

Klarstellender Hinweis erforderlich
Wird mit einer blickfangmäßigen Abbildung eines Produktes geworben, aber nicht alle auf dem Bild abgebildeten Gegenstände gehören zum Angebot, ist darüber in einem klaren, unmissverständlichen und am Blickfang teilhabenden Hinweis aufzuklären. Das OLG Hamm (Urteil v. 05.06.2014, 4 U 152/13) äußert sich hierzu wie folgt:

"Wird blickfangmäßig ein für sich betrachtet unzutreffender Eindruck erweckt, muss eine irrtumsausschließende Aufklärung durch einen klaren und unmissverständlichen sowie am Blickfang teilhabenden Hinweis erfolgen, um eine Irreführung im Sinne des § 5 Abs. 1 UWG auszuschließen […]"

In dem entschiedenen Fall ging es um den Werbeprospekt eines Möbelhändlers. Die Abbildung wies ein Bett mit Unterkonstruktion und Matratze auf – ohne deutlichen Hinweis, dass der Preis nur für das Bettgestell galt.

Klarstellender Hinweis bei reinem Beiwerk nicht erforderlich
Allerdings differenziert das OLG Hamm zwischen der Matratze + Lattenrost (welche notwendig sind, um das Bettgestell auch nutzen zu können) und reinem Beiwerk:

"Für den Betrachter ist klar, dass es sich bei dem abgebildeten Bettzeug - genau wie bei den z.B. gezeigten Bildern an der Wand, etwaigem Blumenschmuck, Büchern oder Lampen - lediglich um "Beiwerk" handelt, das nicht zum Angebotsumfang gehört, sondern lediglich deshalb zu sehen ist, damit die Abbildung insgesamt optisch "gefällig" wirkt, was bei der bloßen Abbildung von schlichten Möbeln in einem kahlen Raum nicht der Fall wäre."

Bei diesem Beiwerk ist nach dem OLG Hamm kein Hinweis erforderlich.

Elementares Zubehör vs. schmückendes Beiwerk
In einem weiteren Fall hatte das OLG Hamm über die Abbildung eines Sonnenschirmes mitsamt Bodenplatten zu entscheiden, welche aber nicht im Lieferumfang enthalten waren (OLG Hamm, Urteil v. 04.08.2015, I-4 U 66/15). Diese Platten waren jedoch zwingend notwendig, um den Schirm nutzen zu können. Da Verbraucher grundsätzlich daran interessiert sind, nur funktionsfähige Produkte zu erwerben, würden die Platten nicht als Beiwerk verstanden werden, so das Gericht.

"Ohne die abgebildeten Betonplatten ist der angebotene Sonnenschirm nicht mit der erforderlichen Standfestigkeit aufstellbar, mithin nicht funktionsfähig. Der Verbraucher wird die Abbildung der Betonplatten vor diesem Hintergrund dahin verstehen, dass diese Betonplatten zum Lieferumfang gehören."

Daher handele es sich um eine spürbare Irreführung über die wesentlichen Merkmale der Ware (§ 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG).

Aufklärender Hinweis in Produktbeschreibung unzureichend
Den klarstellenden Hinweis in der Produktbeschreibung sah das OLG Hamm nicht als ausreichend an, da dieser nicht am Blickfang teilhatte.

"Danach reicht es nicht aus, wenn der beworbene Artikel zusammen mit weiteren Artikeln abgebildet wird, ohne die er nicht benutzt werden kann, und der aufklärende Hinweis nur innerhalb der Produktbeschreibung steht, ohne am Blickfang teilzuhaben und die Zuordnung zu den herausgestellten Angaben zu wahren. […]

Der hier in Rede stehende Hinweis nimmt nicht am Blickfang teil. Insbesondere ist er nicht als sogenannter „Sternchenhinweis" durch ein am Blickfang teilhabendes Hinweissymbol mit diesem Blickfang verknüpft. Er findet sich vielmehr - ohne eine solche Verknüpfung - auf der Angebotsseite in deutlichem Abstand unterhalb der den Blickfang des Angebotes darstellenden Produktabbildung."

Amazon Marketplace: Haftung auch für Fotos Dritter
Ein Amazon Marketplace-Händler haftet nicht nur für eigene Bilder, sondern auch für Irreführungen Dritter, an die ihm kein eigenes Verschulden trifft. Denn durch die Beauftragung von Amazon werde ein „willentlich und adäquat kausaler Beitrag zu der Rechtsverletzung geleistet“.

Insbesondere gingen die Gerichte hier bislang nicht davon aus, dass dem Verbraucher bewusst sei, dass Produktabbildungen hier nicht zwangsweise durch den konkreten Verkäufer eingestellt werden seien, sodass man sich nicht in jedem Fall auf die Abbildungen verlassen könne (LG Arnsberg, Urteil v. 16.07.2015, 8 O 47/15; OLG Hamm, Urteil v. 04.08.2015, I-4 U 66/15).

Urheberrechte beachten
Sofern ein Händler seine Produktfotos nicht selber herstellt, sollte stets darauf geachtet werden, dass durch Nutzung der Bilder keine Urheberrechtsverletzung begangen wird. Bei Fotografien handelt es sich entweder um sogenannte Lichtbildwerke (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 UrhG) oder – sofern keine Schöpfungshöhe erreicht wird – um Lichtbilder (§ 72 UrhG). Auch einfache Fotos sind damit geschützt. Daher sollten Sie im Zweifel den jeweiligen Urheber bzw. Rechteinhaber um Erlaubnis fragen.

Viele Online-Bilddatenbanken bieten darüber hinaus einen großen Fundus an unterschiedlichsten Bildern an. Hierbei sind die jeweiligen Lizenzbestimmungen zu beachten – insbesondere sollten Webseitenbetreiber sich darüber kundig machen, ob und wie die jeweilige Quelle anzugeben ist. Auch bei Bildern, die zum Beispiel nach Creative Commons für eine bestimmte Nutzung freigegeben ist, ist auf das Ausmaß der jeweiligen Lizenz zu achten. So kann etwa eine kommerzielle Bildnutzung ausgeschlossen sein.

Übrigens: Das „Heranhängen“ an andere Angebote auf dem Amazon Marketplace ist nach dem OLG Köln zumindest aus urheberrechtlicher Sicht unbedenklich (Urteil v. 19.12.2014, I-6 U 51/14).

Abschließender Tipp
Produktbilder sollten stets mit Bedacht gewählt werden. Ist auf dem Bild Zubehör abgebildet, welches nicht zum Lieferumfang gehört, ist dies mit einem am Blickfang teilhabenden Hinweis darzustellen. Dies gilt insbesondere, wenn das Produkt ohne das Zubehör nicht genutzt werden kann. Bei reinem Beiwerk ist hingegen kein Hinweis erforderlich – eine Abgrenzung kann sich aber im Einzelfall als schwierig erweisen. Sofern hier Unsicherheit besteht, sollte besser ein strenger Maßstab angelegt werden.

Weiter sind stets die Urheberrechte des Fotografen zu beachten. Eine unerlaubte Nutzung kann teure Abmahnungen nach sich ziehen.

Quelle: Trusted Shops

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DHL Freight hat eine neue Lösung für die Zollabfertigung eingeführt, durch die der Versand nach Europa für Unternehmen außerhalb der Europäischen Union und ihre Endkunden deutlich komfortabler wird. Der Service steht ab sofort für alle Sendungen zur Verfügung, die über die Niederlande nach Europa kommen. Dank der von Gerlach, dem Zollspezialisten von DHL Freight, entwickelten automatisierten Inbound-Lösung können außerhalb der EU ansässige Unternehmen ihre Produkte jetzt auf dem europäischen Markt verkaufen, ohne dafür eine eigene Infrastruktur einrichten zu müssen. Konsumenten, die Onlinekäufe bei Unternehmen mit Sitz außerhalb der EU tätigen und den neuen DHL Freight Service nutzen, erhalten ihre Waren ab sofort nach Hause zugestellt, anstatt sie gegen die Zahlung von Einfuhrabgaben beim Zollamt abholen zu müssen.

"Angesichts des sich ständig verändernden globalen Geschäftsumfelds erhöhen viele Länder die Auflagen für den grenzüberschreitenden Warentransport", sagt Amadou Diallo, CEO DHL Freight. "In diesem Umfeld ist die Zusammenarbeit mit einem vertrauten Partner, der sich um alle Aspekte der Zollabfertigung kümmert, für Unternehmen von entscheidender Bedeutung. Das gilt vor allem für die Erschließung von Märkten, in denen ein Unternehmen noch keine eigene physische Präsenz hat."

Die Veränderungen und Entwicklungen, die mit der Globalisierung und Digitalisierung einhergehen, stellen Versender aus Nicht-EU Staaten vor verschiedene Herausforderungen. Dank des Internets können Unternehmen heutzutage überall auf der Welt Waren ein- und verkaufen. Gewöhnlich betreiben die Unternehmen aber nicht in allen Märkten eigene Einrichtungen oder Filialen. Zusätzlich erschwert wird die Ausweitung der Unternehmensangebote auf neue Märkte durch unterschiedliche Vorschriften sowie sprachliche und kulturelle Unterschiede. Aus diesem Grund ist lokale Expertise unerlässlich - vor allem in allen Fragen rund um die Zollabfertigung und Umsatzsteuer.

Unter Berücksichtigung der geläufigsten Fragen, die sich Versender bei Bestellungen innerhalb der EU stellen, eröffnet DHL Unternehmen die Möglichkeit, ihren Kunden eine transparente Kostenübersicht zu bieten. Bei der Einfuhr von Produkten aus Drittländern in die EU liegen die Zahlung von Zöllen und Abgaben beim Endkunden. Für den Kunden, der vorab kaum oder gar keine Einblicke in die Kosten hat, ist das meistens überraschend und mit erheblichem Aufwand verbunden, da die Sendungen beim nächstgelegenen Zollamt abzuholen sind.

Mit seinem europäischen Netzwerk, das 69 Niederlassungen und 450 Mitarbeiter in elf Ländern umfasst, ist Gerlach optimal aufgestellt, um diese Prozesse effizient abzuwickeln. Gewöhnlich fallen für alle Warenimporte in die EU Zölle und Abgaben an. Zudem benötigt ein Verkäufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union für die Zollabfertigung eine Vertretung innerhalb der EU, um im Importgeschäft tätig werden zu können. Der neue Service ist speziell auf die Bedürfnisse dieser Versender ausgerichtet. Sie profitieren künftig von einfacheren Einfuhrprozessen, niedrigen Zöllen und Abgabenfreigrenzen für den Massengutsendungen und der Möglichkeit, ihren Kunden von Anfang an eine transparente Kostenübersicht bereitzustellen. Einzige Voraussetzungen für die Nutzung der Lösung sind die Bevollmächtigung von Gerlach, die Umsatzsteueranmeldung und die Versanddaten des Verkäufers. Sobald alles steht und die Anmeldung erfolgt ist, können die vom Drittland-Verkäufer erhaltenen Einfuhrdaten automatisch auf elektronischem Weg an die EU-Zollbehörden übertragen werden, um für eine schnelle Zollabfertigung zum Zollsatz Null zu sorgen, sofern alle diesbezüglichen Anforderungen erfüllt sind.

"Die neue Zollabfertigungslösung reduziert nicht nur Aufwand und Kosten für Nicht-EU-Verkäufer, die bislang eine physische Präsenz in einem EU-Land haben mussten, um im Importgeschäft tätig sein zu können, sondern nutzt auch vorteilhafte Abgaben- und Umsatzsteuerregeln und minimiert den administrativen Aufwand. So hilft sie, die Zollabfertigung von Massengutsendungen in die EU effizienter und einfacher zu gestalten", erläutert Marc Bernitt, Global Head of Customs bei DHL Freight. "Das Produkt vervollständigt unser Serviceangebot und wird sowohl für multimodale Transportdienstleistungen als auch als eigenständige Lösung zur Verfügung stehen."

Die Lösung ist bereits erfolgreich umgesetzt worden und wird von Versendern aus Asien und den USA genutzt. Die Sendungen werden konsolidiert und per Luft- oder Seefracht zum DHL-Umschlagzentrum in den Niederlanden transportiert. Eine integrierte Abfertigung der eingehenden Sendungen ermöglicht die direkte Weiterleitung von Paketen und Paletten an Kunden in allen Teilen Europas.

Quelle: DHL

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Am Mittwoch, den 27. Januar 2016, hat eBay die Geschäftszahlen für das 4. Quartal 2015 und das Gesamtjahr 2015 veröffentlicht.

Geschäftszahlen Q4-2015

- Das Handelsvolumen (der Wert der gehandelten Waren und Dienstleistungen) belief sich im 4. Quartal auf 21,9 Mrd. US-Dollar.
- Der Umsatz von eBay betrug im 4. Quartal 2,3 Mrd. US-Dollar.
- Der Nettogewinn von eBay lag bei 600 Mio. US-Dollar.
- Die Anzahl der aktiven eBay-Käufer stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um fünf Prozent auf 162 Mio.
- Bei eBay finden sich jederzeit 800 Mio. Artikel im Angebot.
- Bei 80 Prozent der bei eBay verkauften Artikel handelt es sich um Neuware.
- Der Anteil von Festpreisangeboten am Handelsvolumen betrug rund 85 Prozent.
- Das internationale Marktplatzgeschäft außerhalb der USA war für 63 Prozent des Umsatzes verantwortlich.
- Das mobile Handelsvolumen ist im Vergleich zum Vorjahresquartal um 21 Prozent gestiegen.
- Die eBay-Apps wurden weltweit 304 Mio. Mal heruntergeladen.
- Der Anteil der versandkostenfreien Transaktionen betrug 63 Prozent (bezogen auf Deutschland, Großbritannien und die USA).

Geschäftszahlen Gesamtjahr 2015

- Das Handelsvolumen (der Wert der gehandelten Waren und Dienstleistungen) betrug im gesamten Jahr 2015 82 Mrd. US-Dollar.
- Für das Gesamtjahr 2015 lag der Umsatz von eBay bei 8,6 Mrd. US-Dollar und der Nettogewinn bei 2,2 Mrd. US-Dollar.

Weitere Informationen finden Sie hier: http://investor.ebay.com

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Die Amazon Funktion "tell-a-friend" ist nicht erst seit gestern Thema, wenn es um Abmahnungen geht. Schon seit 2013 habe ich hier bei tmta immer wieder auf Artikel der einschlägigen Kanzleien verlinkt, die sich mit der Problematik auseinandergesetzt haben.
Nun gibt es auch ein Urteil zur Ebay-Weiterleitungsfunktion, die im Dezember 2015 vom Landgericht Hamburg als wettbewerbswidrig eingestuft worden ist.
Bei Golem.de wird der Kläger mit folgenden Worten zitiert:"... Wir freuen uns über das Urteil, da wir in der massenhaften Versendung unerwünschter Werbemails eine erhebliche Belästigung der Verbraucher sehen."

Massenhafte Versendung von Werbemails?
Bei mir schlagen täglich unzählige Spammails auf und noch NIE war eine dabei, die jemand über die Weiterleitungsfunktion von eBay gesendet hatte.
Das Thema beinhaltet viel Sprengstoff, denn hier geht es nicht nur um eine drohende Abmahnung, sondern vor allem darum, dass ein Händler vor dem Aus stehen kann, wenn er aufgrund dieser eBay & Amazon Funktionen, auf die er selbst keinen Einfluss nehmen kann, abgemahnt wird und eine Unterlassungserklärung abgeben muss. Da der Händler selbst die Funktion nicht abschalten kann, wäre die Konsequenz daraus, dass er den Handel einstellen muss. Kriegerisch veranlagte Händler könnten sich damit nun gegenseitig bekämpfen.
Es ist dokumentiert, dass Amazon dieses Problem seit 2013 bekannt ist, jedoch hat sich bis heute nichts geändert und so ist nicht zu erwarten, dass sich das Problem in naher Zukunft lösen wird.

Zu der Frage, ob die eBay Empfehlungsfunktion zulässig ist, gibt es einen interessanten Artikel auf dem Shopbetreiber-Blog:
Ist die eBay-Empfehlungsfunktion rechtswidrig?

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Im 123recht Forum hat ein privater Verkäufer eine interessante Frage aufgeworfen:
Nach einem Käuferschutzfall war sein PayPalkonto mit 10,19 Euro im Minus.
PayPal hatte den Verkäufer per Mail darüber informiert, dass ein Käufer eine Rückzahlung von 10,19 Euro erhalten hatte und "Zitat:
...Leider weist Ihr Konto kein entsprechendes Guthaben für die Rückerstattung auf. Ihr aktueller PayPal-Kontostand ist negativ.
Ihre Kontoaktivitäten sind damit beschränkt, bis der Kontostand wieder ausgeglichen ist (bzw. sich im positiven Bereich befindet). Bitte beachten Sie auch Folgendes: Zahlungseingänge für Ihr Konto werden primär zum Ausgleichen des Kontostands verwendet."

Nach dieser Mail von PayPal ist der Verkäufer davon ausgegangen, dass er warten kann, bis wieder einmal Geld auf sein PayPalkonto eingeht und der Fehlbetrag damit ausgeglichen wird.
Knapp 5 Wochen später bekam der Verkäufer jedoch Post von Infoscore Inkasso und sollte nun insgesamt 47,61 Euro inklusive Inkassogebühren überweisen.
In einem Brief an Infoscore Inkasso teilt er mit, dass er die ursprüngliche Forderung von 10,19 Euro nach Eingang des Inkassoschreibens bezahlt hat und weigert sich mit dem Hinweis auf die Mail von PayPal, aus der nicht ersichtlich ist, dass er dazu aufgefordert wird, den negativen Betrag innerhalb einer bestimmten Frist auszugleichen, die Inkassogebühren zu zahlen.
Infoscore Inkasso besteht jedoch auf die Zahlung der Inkassogebühren.
Seine Frage im 123recht Forum bezieht sich darauf, ob er die Inkassogebühren tatsächlich zahlen muss.
Ich kann diese Frage nicht beantworten, denke aber, dass viele den Gedankengang des Verkäufers nachvollziehen können und ebenfalls abwarten würden, bis die nächste Zahlung bei PayPal eingeht und der negative Kontostand damit wieder ausgeglichen ist.
Dieses Beispiel zeigt jedoch, dass man das PayPalkonto auch ohne explizite Fristsetzung schnellstmöglich ausgleichen sollte, um weitere Kosten und Ärger zu vermeiden.

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