Unterlassungsanspruch bei “ Gefälscht “ in eBay Bewertung

///Unterlassungsanspruch bei “ Gefälscht “ in eBay Bewertung

Unterlassungsanspruch bei “ Gefälscht “ in eBay Bewertung

Wie man im heutigen Rechtstipp bei Anwalt.de nachlesen kann, hat das Landgericht Bonn (Urteil vom 20.11.2009 - Az. 1 O 360/09) entschieden, dass bei der Angabe „Gefälscht!" im Rahmen einer eBay-Verkäufer-Bewertung ein Unterlassungsanspruch des Händlers besteht.

Bei Äußerungen im Internet ist stets im Rahmen der Meinungsfreiheit abzuwägen, ob es sich um ein zulässiges Werturteil oder eine falsche Tatsachenbehauptung handelt. In diesem Fall hatte der Händler aufgrund der Bewertung „Gefälscht!" einen Unterlassungsanspruch, da es sich um eine Tatsachenbehauptung handelte, die den Händler in den Bereich der Markenpiraterie gebracht hat. Der Käufer hatte zudem keinerlei Beweise vorgebracht, die seine Behauptung untermauert haben.


Von | 2010-03-28T01:58:06+00:00 Februar 19th, 2010|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Unterlassungsanspruch bei “ Gefälscht “ in eBay Bewertung
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