Das Werben mit einer Tiefstpreisgarantie wird im steigenden Wettbewerb gern als wirksames Lockmittel genutzt. Doch wer den niedrigsten Preis verspricht und gar nicht hält, der muss sogar damit rechnen, dass Verbraucher den Vertrag ganz einfach widerrufen können – das sagt ein aktuelles Urteil des BGH. Dr. Carsten Föhlisch, Rechtsexperte bei Trusted Shops, erläutert, welche Stolpersteine bei der Werbung mit Tiefstpreisen für Onlinehändler lauern.

Onlinekäufe können ohne Angabe von Gründen widerrufen werden
Dass dem Verbraucher bei Verträgen im Internet ein Widerrufsrecht zusteht, ist allgemein bekannt. Aber darf der Verbraucher das Widerrufsrecht auch dann ausüben, wenn er vom Unternehmer einen besseren Preis verlangt hat, dieser die Forderung aber ablehnte? Mit dieser Frage beschäftigte sich der BGH. Ein Verbraucher, der Kläger, hatte zwei Matrazen im Internet bestellt, die mit einer Tiefstpreisgarantie vom Händler angeboten wurden. Mit dem Hinweis auf ein günstigeres Angebot eines anderen Anbieters bat der Käufer um Erstattung des Differenzbetrags. Als der Händler, der Beklagte, dies ablehnte, nutzte der Käufer fristgerecht sein Widerrufsrecht und schickte die Matratzen zurück. Der BGH entschied: Für die Wirksamkeit des Widerrufs eines im Internet geschlossenen Kaufvertrags genügt allein, dass der Widerruf fristgerecht erklärt wird. Dabei müssen keine Gründe angegeben werden. Damit liegt laut BGH keine missbräuchliche Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Verbraucher vor. Dieser sei nur unter der Voraussetzung gegeben, dass der Verbraucher den Händler schädigen möchte oder sich schikanös verhält.

Abmahnungen drohen bei irreführenden Garantie-Angeboten
2015 waren falsche bzw. irreführende Preisangaben der dritthäufigste Grund für Abmahnungen (15 Prozent*). Wer Verbraucher mit Schlagwörtern wie „Tiefstpreisgarantie“ oder „Garantiert niedrigster Preis“ lockt, muss sich auch daran halten und dem Verbraucher den niedrigsten Preis gewähren. Kommt der Verbraucher also mit günstigeren Preisen eines Mitbewerbers, muss der Händler ihm die Ware zu diesem Preis verkaufen, wenn er Abmahnungen vermeiden will.

Angebote, in denen Online-Händler damit werben, eine Tiefstpreisgarantie und somit den günstigsten Preis aller Anbieter zu gewähren, sind häufig mit bestimmten Voraussetzungen verknüpft und damit eingeschränkt. Bei der Gestaltung solcher Preisgarantien sollten Online-Händler immer darauf achten, Bedingungen klar und deutlich darzustellen, um mögliche rechtliche Inanspruchnahmen und damit Abmahnungen zu vermeiden.

*Trusted Shops Studie “Abmahnungen im Online-Handel 2015”

Quelle: Trusted Shops

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87 Prozent der Deutschen haben 2015 Einkäufe per Mausklick im Internet getätigt*. Es ist bequem, einfach und im Vergleich zu Warteschlangen an Kassen, deutlich stressfreier und zeitsparender. Während der Arbeit mal eben eine Bestellung erledigen – für viele Arbeitnehmer selbstverständlich. Dr. Carsten Föhlisch, Rechtsexperte bei Trusted Shops, erklärt, was erlaubt ist und was nicht.

1. Ich habe in einem Onlineshop Artikel für den privaten Gebrauch bestellt, bin aber am Zustellungstermin nicht zu Hause. Darf ich mir das Paket an meine Firmenanschrift liefern lassen?

Dr. Carsten Föhlisch: Diese Entscheidung variiert von Unternehmen zu Unternehmen. Laut § 106 Gewerbeordnung hat der Arbeitgeber das Weisungsrecht und kann somit entscheiden, ob er die Zustellung privater Pakete an die Firmenadresse zulässt. Man sollte in diesem Zusammenhang nicht vergessen, dass durch die Paketannahme Arbeitsabläufe behindert werden, die je nach Größe des Unternehmens sehr erheblich ausfallen können. Es ist ratsam, vor der Bestellung nachzufragen, ob die Zustellung im Ausnahmefall genehmigt ist.

2. An meinem Arbeitsplatz werden Pakete und Briefe vom Empfang entgegengenommen. Sind meine Kollegen verpflichtet, meine privaten Bestellungen anzunehmen?

Dr. Carsten Föhlisch: Grundsätzlich besteht keine Pflicht, das Paket für jemand Anderen in Empfang zu nehmen. Wird die Sendung angenommen, muss derjenige sie dem Empfänger selbstverständlich aushändigen. Sollte der Kollege in Vorleistung gehen müssen, weil es eine Bestellung per Nachnahme ist, muss die Sendung erst herausgegeben werden, wenn der Empfänger die Summe beglichen hat.

3. Aus Zeitmangel habe ich während meiner Arbeitszeit auf meinem Firmenrechner online ein Geschenk bestellt. Muss ich mit Konsequenzen rechnen?

Dr. Carsten Föhlisch: Auch hier hat der Arbeitgeber laut § 106 Gewerbeordnung das Weisungsrecht und kann darüber entscheiden, ob das Internet und der Computer für private Zwecke genutzt werden dürfen. Gibt es im Unternehmen keine klaren Regelungen zur Internetnutzung und der Arbeitnehmer durfte über einen längeren Zeitraum (mindestens sechs Monate) mit stillschweigender Duldung des Arbeitgebers oder einer Person mit Leitungsfunktion privat im Internet surfen, kann es sein, dass sich ein Anspruch aus betrieblicher Übung ergibt. Dies ist jedoch sehr einzelfallbezogen. Verstößt man gegen bestehende Regelungen des Arbeitgebers, muss der Arbeitnehmer mit einer Abmahnung rechnen. Eine Kündigung kann erst nach einer Abmahnung erfolgen.

4. Ich habe in meiner Mittagspause online Bestellungen getätigt. Ist dies gesetzlich erlaubt?

Dr. Carsten Föhlisch: Die Ausgestaltung der Pause ist Privatsache und unterliegt nicht dem Weisungsrecht des Arbeitgebers. Aber auch hier gilt: Die private Nutzung des Internets am Arbeitsplatz ist grundsätzlich nicht erlaubt und auch die private Nutzung des Firmen-PCs muss vom Arbeitgeber genehmigt werden.

5. Ich habe meinen Online-Einkauf via Smartphone während meiner Arbeitszeit getätigt. Kann mein Arbeitgeber mich dafür trotzdem abmahnen?

Dr. Carsten Föhlisch: Für den Arbeitgeber ist schwer nachvollziehbar, in welchem zeitlichen Rahmen der Arbeitnehmer sein Smartphone für persönliche Zwecke nutzt. Grundsätzlich werden durch die private Nutzung des Smartphones die arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt, weshalb dazu geraten wird, diese so weit wie möglich einzuschränken. Der Arbeitgeber kann bei wiederholtem Fehlverhalten eine Abmahnung aussprechen, die gegebenenfalls zu einer Kündigung führen kann.

*Quelle: Statista

Quelle: Trusted Shops

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Wer auf sich aufmerksam machen will, muss werben. Allerdings setzt das Datenschutzrecht der Werbung hier Grenzen, bei deren Missachtung Bußgelder und Abmahnungen drohen können. Wie versenden Online-Händler Newsletter richtig? Was müssen sie beachten, wenn sie Interessenten telefonisch kontaktieren? Und gelten B2B eigentlich andere Regeln? Madeleine Pilous, Legal Consultant bei Trusted Shops, fasst die größten Stolpersteine zusammen.

Grundsatz für E-Mail-Werbung: Einwilligung einholen

Die Nutzung einer E-Mail-Adresse für Werbung ist grundsätzlich nur dann zulässig, wenn der Nutzer hierin eingewilligt hat. Dies beruht auf dem datenschutzrechtlichen Verbot mit Erlaubnisvorbehalt, nach dem eine Datenverwendung, welche nicht gesetzlich legitimiert ist, einer Einwilligung bedarf. E-Mail-Werbung ohne eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten stellt darüber hinaus eine unzumutbare Belästigung i.S.d. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG dar.

Die Nutzung steht unter den Voraussetzungen, dass der Nutzer seine Einwilligung bewusst und eindeutig erteilt hat, die Einwilligung protokolliert wird und der Nutzer den Inhalt der Einwilligung jederzeit abrufen kann. Weiter muss der Nutzer darauf hingewiesen werden, dass er seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen kann (§ 13 Abs. 2 TMG).

Zur E-Mail-Werbung zählen nicht nur Newsletter, sondern ebenfalls Geburtstags-Mailings oder auch Bestellabbrecher-E-Mails.

Wie muss die Einwilligung erfolgen?

Eine solche Einwilligung kann nur ausdrücklich eingeholt werden. Es ist daher nicht ausreichend, hier lediglich entsprechende Klauseln in die Datenschutzerklärung einzufügen. Während einer separaten Newsletter-Anmeldeseite die Anmeldung auch über die Eingabe einer E-Mail-Adresse und das anschließende Betätigen des Buttons als ausdrücklich gelten kann, wird im Rahmen des Bestellprozesses regelmäßig eine anzuklickende Checkbox notwendig sein.

Ein sogenannter Opt-out, das heißt eine vorangekreuzte Checkbox, welche der Nutzer aktiv „Abhaken“ muss, wenn er keinen Newsletter möchte, stellt hingegen keine ausdrückliche Einwilligung dar.

Aus der Einwilligungsformulierung muss des Weiteren hervorgehen, auf welche Werbemaßnahmen welcher Unternehmen sich die Einwilligung erstrecken soll. Generaleinwilligungen sind hier nicht möglich. Das OLG Düsseldorf (Urteil v. 20.04.2012, I-20 U 128/11) vertrat hier die Auffassung, dass der Themenbereich "Leben & Wohnen" zu unbestimmt sei. Wer hier auf der ganz sicheren Seite sein möchte, sollte daher auch die im Newsletter beworbenen Produktbereiche möglichst genau konkretisieren.

Eine Einwilligung hat darüber hinaus auch keine unbeschränkte Gültigkeit: Wird die erste Werbe-Mail erst 1,5 Jahre nach der Einwilligung verschickt, kann nicht mehr von deren Aktualität ausgegangen werden (LG München I, Urteil v. 08.04.2010, 17 HK O 138/10).

Double-Opt-in-Verfahren nutzen

Im Streitfall müssen Händler nachweisen können, dass der Empfänger des Newsletters auch seine Einwilligung erteilt hat (LG Dresden, Urteil v. 30.10.2009, 42 HKO 36/09). Hierfür sollte auf das Double-Opt-in-Verfahren zurückgegriffen werden. Hierbei wird zunächst eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link versendet, welchen der Empfänger für eine finale Anmeldung betätigen muss. So kann verifiziert werden, dass der Nutzer der E-Mail-Adresse sich bewusst für einen Newsletter anmelden wollte und etwa die E-Mail-Adresse nicht durch einen Dritten eingegeben wurde.

Zwar wurde die Double-Opt-In-Mail vom OLG München (Urteil v. 27.09.2012, 29 U 1682/12) als unzulässige Werbung eingestuft, jedoch vertrat das OLG Celle 2014 die gegenteilige Auffassung (Urteil v. 15.05.2014, 13 U 15/14). In jedem Fall ist aber Werbung innerhalb dieser Bestätigungs-Mail zu vermeiden, da zu diesem Zeitpunkt eben noch keine nachweisbare Einwilligung des Kunden vorliegt.
Ausnahme des § 7 Abs. 3 UWG für E-Mail-Werbung

Eine unzumutbare Belästigung beim Versand von E-Mail-Werbung ohne Einwilligung ist nur ausnahmsweise dann nicht anzunehmen, wenn:

- ein Unternehmer im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware oder Dienstleistung von dem Kunden dessen elektronische Postadresse erhalten hat,
- der Unternehmer die Adresse zur Direktwerbung für eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwendet,
- der Kunde der Verwendung nicht widersprochen hat und
- der Kunde bei Erhebung der Adresse und bei jeder Verwendung klar und deutlich darauf hingewiesen wird, dass er der Verwendung jederzeit widersprechen kann, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.

Die Ausnahme des § 7 Abs. 3 UWG greift also nur gegenüber Bestandskunden. Wie der Hinweis bei Erhebung ausgestaltet sein kann, kann im Handbuch für Online-Händler nachgelesen werden.

Newsletter an Unternehmen

Viele Online-Händler glauben, dass die dargestellten Regelungen nur gegenüber Verbrauchern gelten. Die obigen Ausführungen zur Versendung von Newslettern per E-Mail gelten ebenso auch gegenüber Unternehmern. Das Gesetz sieht hier keine Erleichterungen vor.

Telefonwerbung nur mit Einwilligung

Nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG ist eine unzumutbare Belästigung stets anzunehmen:

"bei Werbung mit einem Telefonanruf gegenüber einem Verbraucher ohne dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung oder gegenüber einem sonstigen Marktteilnehmer ohne dessen zumindest mutmaßliche Einwilligung"

Gegenüber Verbrauchern gelten damit dieselben Spielregeln wie auch beim Versand von E-Mail-Werbung.

Im B2B-Bereich (= "sonstige Marktteilnehmer") stellt sich hingegen die Frage, wann eine mutmaßliche Einwilligung vorliegen kann. Diese ist dann gegeben, wenn aufgrund konkreter Umstände ein sachliches Interesse des Anzurufenden angenommen werden kann. Hierbei ist auf die Umstände vor dem Anruf sowie auf die Art und den Inhalt der Werbung abzustellen (BGH, Urteil v. 16.11.2006, I ZR 191/03). Eine "allgemeine Sachbezogenheit" reicht hingegen nicht aus.

Ein ausreichend großes Interesse des anzurufenden Gewerbetreibenden kann zum Beispiel dann gegeben sein, wenn die telefonische Werbemaßnahme einen sachlichen Zusammenhang zu einer bereits bestehenden Geschäftsverbindung aufweist (BGH, Urteil v. 20.09.2007, I ZR 88/05).

Was gilt bei Briefwerbung?

Brief- oder Postwurfsendungen bedürfen hingegen keiner vorherigen ausdrücklichen Einwilligung. Diese ist gegenüber Verbrauchern aber dann unzulässig, wenn er hartnäckig angesprochen wird, obwohl er dies erkennbar nicht wünscht (§ 7 Abs. 2 S. 1 UWG). Bei Postwurfsendungen kann der Adressat dies über einen Sperrvermerk am Briefkasten wie zum Besipiel "Bitte keine Werbung einwerfen" zum Ausdruck bringen. Briefwerbung kann durch eine Eintragung in die sogenannte Robinson-Liste abgelehnt werden.

Aber auch im B2B-Bereich wird eine Werbung, durch die der Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, obwohl er dies erkennbar nicht wünscht, als unzulässig angesehen.

Abschließender Tipp

Je nach verwendetem Werbemedium kann das Gesetz unterschiedliche Anforderungen stellen. Eine Werbeeinwilligung ist so zu gestalten, dass sie den Nutzer über die Sachlage informiert und seine Einwilligung für den konkreten Fall einholt. Wird eine Einwilligung zum Beispiel für Werbung per E-Mail eingeholt, gilt diese nicht auch für Telefonwerbung.

Die gesetzliche Ausnahme des § 7 Abs. 3 UWG für einen Newsletter-Versand ohne Einwilligung sollte grundsätzlich eng ausgelegt werden. Wenn sich Händler unsicher sind, ob die von ihnen beworbenen Produkte noch "ähnliche Waren" darstellen, sollten sie sich im Zweifel lieber eine Einwilligung einholen.

Über die Nutzung von personenbezogenen Daten zu Werbezwecken ist darüber hinaus auch in der Datenschutzerklärung zu unterrichten. Einem passenden Text dafür lässt sich mit dem kostenfreien Trusted Shops Rechtstexter erstellen.

Quelle: TrustedShops

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Ab sofort liefert der Paketdienstleister GLS tagsüber bestellte Ware noch am gleichen Abend aus. Das Angebot GLS SameDay gilt für Kunden und Empfänger zunächst in zehn deutschen Ballungsräumen.
Derzeit bieten nur ca. 5 Prozent der Online-Versender eine taggleiche Lieferung an – obwohl Marktstudien zufolge bereits mehr als 40 Prozent der Endkunden diesen Service aktiv nachfragen und ihn als Premium-Service wahrnehmen.

Nachfrage nach Same Day-Zustellung steigt

Bis 2020 wird Schätzungen zufolge die Same Day-Zustellung circa 15 Prozent des Paketmarktes in Westeuropa ausmachen. GLS SameDay bietet der E-Commerce-Branche ein wertvolles Zusatzangebot: „Mit der Option der taggleichen Lieferung bieten wir Online-Versendern deutlich mehr Komfort für ihre Kunden“, sagt Martin Seidenberg, Vorsitzender der Geschäftsführung der GLS Germany. „Auch für den stationären Handel bietet Same Day attraktive Wachstumschancen. Die schnelle Lieferung stärkt zudem das positive Einkaufserlebnis, die Retourenquote sinkt.“

Neu in der KEP-Branche: GLS wickelt SameDay-Pakete über das eigene Netz und nicht über externe Kuriere ab. Damit sind ein attraktives Angebot, eine schnittstellenfreie Sendungsverfolgung und eine durchgängig hohe Qualität gesichert.

Wie und wo?

Der Paketdienst startet GLS SameDay in zehn Städten bundesweit. Die Start-Städte sind Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln/Bonn, München, Nürnberg und Stuttgart.
Liegt die Adresse des Empfängers im definierten Postleitzahlengebiet, erfolgt die Zustellung mit GLS SameDay noch am selben Abend zwischen 17:30 und 22 Uhr. Sollte der Empfänger ausnahmsweise nicht zu Hause sein, wenn sein Paket geliefert wird, ist auch das kein Problem: GLS unternimmt am nächsten Werktag automatisch einen neuen Zustellversuch.

Quelle:GLS

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Die Österreicher sind Meister im Auf- und Ausräumen. Und das nicht nur zu Anlässen wie dem Frühjahrsputz – hier wird das ganze Jahr über ausgemistet. Laut einer 
repräsentativen TNS-Studie* im Auftrag von eBay trennt sich über die Hälfte (55 Prozent) aller Österreicher unabhängig von saisonalen Anlässen von Unnützem und mehr als jeder Fünfte (22 Prozent) sortiert regelmäßig aus. Nur 13 Prozent nutzen den Beginn des Frühlings, um auszumisten.

Wohin mit dem Aussortieren?

- Online-Verkauf steht hoch im Kurs: Auf die Frage, was die Österreicher mit ihren ungenutzten Schätzen tun, steht die Antwort „Online-Verkauf auf Plattformen wie eBay“ mit 51 Prozent an erster Stelle. 

- Weiterverkaufen statt wegwerfen: Als wichtigster Grund (56 Prozent) für den Weiterverkauf von Gegenständen wird die Verlängerung des Produktlebenszyklus genannt. Nicht einmal jeder Fünfte (18 Prozent) gibt an, mit dem Verkauf Geld verdienen zu wollen. Platz schaffen steht mit 16 Prozent an dritter Stelle. 

- Schnell, nachhaltig, lukrativ: Auf die Frage, welches die Vorteile des Online-Verkaufs sind, wird von den Befragten die Schnelligkeit als wichtigster Grund (76 Prozent) genannt, den zweiten Platz belegt der Nachhaltigkeitsgedanke (70 Prozent) und an dritter Stelle wird Geldverdienen (67 Prozent) genannt.

Nebenjob? Online-Verkäufer!

- Österreich lässt die Kasse klingeln: Jeder fünfte Österreicher (20 Prozent) verdient sich pro Jahr mit dem Online-Verkauf zwischen 50 und 100 Euro dazu. Bei einem weiteren Fünftel der Befragten (19 Prozent) sind es 100 bis 200 Euro und 16 Prozent aller Österreicher können ihrem Konto jährlich zwischen 200 und 500 Euro gutschreiben.
- Verstecktes Potenzial: Die meisten Österreicher glauben, dass sie noch mehr mit Online-Verkäufen verdienen könnten. So geben 14 Prozent aller Befragten an, dass sie mehr als 500 Euro verdient hätten, wenn sie im vergangenen Jahr mehr online verkauft hätten. Jeder fünfte Befragte (21 Prozent) ist der Meinung, mit Online-Verkäufen zwischen 200 und 500 Euro verdient haben zu können.

Regionale Unterschiede

- Ungeahnte Schätze: Fast jeder Dritte im Burgenland und in Tirol gibt an, er hätte im letzten Jahr mit Online-Verkäufen zwischen 200 und 500 Euro mehr verdienen können. In Niederösterreich und der Steiermark teilt fast jeder Vierte diese Ansicht. 

- Spitzenreiter Kärnten/Osttirol/Steiermark: Die Kärntner, Osttiroler und Steirer sind Meister im Onlineverkauf. In diesen Bundesländern verkaufen zwei Drittel der Menschen ihre ungenutzten Dinge im Internet. Auf Platz zwei liegen die Salzburger mit knapp
50 Prozent. Das Schlusslicht bilden Vorarlberg und Tirol, wo nur zwei von fünf Befragten online Verkäufe tätigen.

Bestseller von privaten Online-Verkäufern

- Die Klassiker: Am häufigsten verkaufen private Online-Verkäufer in Österreich Kleidung und Accessoires (26 Prozent). An zweiter Stelle folgen Bücher (25 Prozent), an dritter Stelle stehen CDs und DVDs, Einrichtungsgegenstände und Spielzeug mit jeweils 18 Prozent.

Rollenverteilung: Was verkaufen Frauen, was verkaufen Männer?

Frauen:


1. Kleidung und Accessoires (36 Prozent)
2. Bücher (26 Prozent)

3. Einrichtungsgegenstände (21 Prozent) 


Männer:


1. Bücher (24 Prozent)

2. Handys/Smartphones und Videospiele (je 18 Prozent)

3. CDs und DVDs sowie Kleidung und Accessoires (je 17 Prozent)

Tipps für den Online-Verkauf

Um das meiste aus den ausrangierten Gegenständen herauszuholen, sollten Artikel am besten detailliert und mit aussagekräftigen Fotos präsentiert werden. Kleinere Haushaltsgeräte wie Kaffeemaschinen oder Elektrogeräte lassen sich zum Beispiel gut vor einer weißen Wand ablichten. Bei Kleidung empfiehlt es sich, auch das Etikett zu fotografieren. Die Auktion bei eBay sollte am besten an einem Sonntagabend bis 20 Uhr auslaufen; zu der Zeit werden die meisten Nutzer erreicht.

*Repräsentative TNS-Studie im Auftrag von eBay, 985 B efragte im Alter von 18 bis 54 Jahren, durchgeführt in Österreich, März 2016.

Quelle: eBay


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