Bewirbt ein Online-Händler eine Verkaufsaktion, muss er sicherstellen, dass er sich einen ausreichenden Vorrat der Waren angeschafft hat. Sind die Waren schon nach vier Minuten ausverkauft, stellt dies eine Irreführung dar. Der Hinweis “Nur in limitierter Stückzahl” rettet den Händler nicht. Was es bei Verkaufsaktionen zu beachten gibt, erklärt Martin Rätze, Rechtsexperte bei Trusted Shops.

Zum Hintergrund
Ein Händler bewarb in Prospekten und in einer Zeitung einen Staubsauger. Diesen Staubsauger konnten Verbraucher sowohl in den Filialen des Händlers als auch in dessen Online-Shop erwerben. Die Werbung enthielt den Zusatz:

• „Nur in limitierter Stückzahl“
• „Nur am Montag 24.02. oder ab 18 Uhr online kaufen”

An dem besagten Tag war der Staubsauger jedoch schon um 18:04 Uhr online nicht mehr verfügbar, also nur vier Minuten nach Start der Aktion. Darin sieht das OLG Koblenz (Urt. v. 2.12.2015, 9 U 296/15) einen Wettbewerbsverstoß.

Unternehmen muss sich ausreichend bevorraten
Das Wettbewerbsrecht schreibt vor, dass es eine irreführende geschäftliche Handlung darstellt, wenn ein Unternehmer zum Kauf von Waren auffordert, ohne dass er dabei darüber aufklärt, dass er Grund zur Annahme hat, er werde nicht in der Lage sein, diese oder gleichwertige Waren für einen angemessenen Zeitraum zu dem Preis bereitzustellen, Nr. 5 Anhang UWG.

“Nach dieser Vorschrift ist nicht die unzulängliche Bevorratung der Ware, sondern die unzureichende Aufklärung über eine unzulängliche Bevorratung zu beanstanden.

Wenn eine Ware nur begrenzt vorrätig ist, handelt es sich um eine wesentliche Information, die der Unternehmer Verbrauchern nicht vorenthalten darf.

Klärt der Unternehmer nicht darüber auf, dass er hinreichende Gründe für die Annahme hat, er werde nicht in der Lage sein, diese oder gleichartige Waren für einen angemessenen Zeitraum in angemessener Menge zum genannten Preis bereitzustellen oder bereitstellen zu lassen, dann liegt eine Irreführung durch Unterlassen vor.”

Da der Staubsauger schon nach vier Minuten ausverkauft war, ging der Senat ohne Weiteres davon aus, dass die Bevorratung unzureichend war. Diese Annahme konnte der beklagte Händler auch nicht entkräften.

“Die Beklagte hätte darlegen müssen, dass sie aufgrund ähnlicher Aktionen in der Vergangenheit keine Anhaltspunkte dafür gehabt hat, dass die Ware nicht ausreichen werde, etwa indem sie angemessen disponiert, der Vorrat aber wegen einer unerwartet hohen Nachfrage nicht ausgereicht habe.”

Kein ausreichender Hinweis
Der Händler hätte der wettbewerbswidrigen Irreführung dadurch entgehen können, dass er bei der Werbung auf den knappen Warenvorrat hingewiesen hätte. Das hat er aber nicht ausreichend getan, so das Gericht. Der Hinweis “nur in limitierter Stückzahl” sei kein ausreichender Hinweis, weil er inhaltsleer sei.

“Die Beklagte hat nicht im erforderlichen Umfang darauf hingewiesen, dass der streitgegenständliche Staubsauger innerhalb eines angemessenen Angebotszeitraums nicht für Interessenten verfügbar sein werde.

Die Angemessenheit des Angebotszeitraums und der Menge ist in Bezug auf das Produkt, den Umfang der für das Produkt eingesetzten Werbung, den Angebotspreis und die Verkaufserwartung zu bestimmen.

Die Angemessenheit ist aus der Sicht des Durchschnittsverbrauchers zu sehen und richtet sich nicht nach starren Fristen. Die durch Nr. 5 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG geschützte Regelerwartung kann nur durch einen aufklärenden Hinweis ausgeräumt werden.

Dabei wird eine konkrete Mengenangabe zum Vorrat regelmäßig nicht sachgerecht sein, da diese für den Verbraucher nicht informativ ist. Selbst wenn der Unternehmer mit einer Mengenangabe wirbt, weiß der Verbraucher zum Zeitpunkt der Kenntnisnahme von der Werbung nicht, ob er von dem Vorrat etwas erhalten kann.

Allein der Hinweis „Nur in limitierter Stückzahl“ ist aber nicht geeignet, die Irreführung des Verbrauchers, er könne den beworbenen Staubsauger erwerben, zu beseitigen. Durch diesen Hinweis erfährt der Verbraucher lediglich, dass der Staubsauger nicht in unbegrenzter Stückzahl vorhanden ist.

Der Verbraucher erkennt, dass sich seine Chancen durch einen raschen Verkaufsentschluss erhöhen. Weitere Informationen erhält er nicht. Ein derart inhaltloser Hinweis kann die Verbrauchererwartung aber jedenfalls dann nicht entkräften und die Irreführung beseitigen, wenn der Verbraucher – wie vorliegend – auch innerhalb einer kurzen Reaktionszeit nach üblicher Kenntnisnahme von der Werbung von vornherein keine realistische Chance hat, die angebotene Ware zu erwerben.”

Das Gericht hat sich nicht dazu geäußert, wie ein solcher Hinweis konkret aussehen könnte.

Fazit
Bewirbt ein Händler Aktionsware, muss er zum einen sicherstellen, dass er ausreichend bevorratet ist. Hat er Grund zur Annahme, dass der Vorrat die Nachfrage nur für einen kurzen Zeitraum befriedigen kann, muss er in der Werbung ausreichend deutlich darauf hinweisen. Man könnte zum Beispiel schreiben: “Es ist mit einem Ausverkauf der Ware in unter einer Stunde ab Verkaufsstart zu rechnen.”

Quelle: Trusted Shops

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Ab Februar 2016 wird das Verkaufen bei eBay mit der Zahlungsmethode Überweisung nur noch Verkäufern möglich sein, die ihre IBAN für Käufer hinterlegt haben.

Hintergrund: Am 1. Februar 2016 laufen die Übergangsbestimmungen der SEPA-Verordnung aus. Banken unterstützen ab diesem Datum für Überweisungen ausschließlich die Verwendung der IBAN. Überweisungen per Kontonummer und Bankleitzahl werden nicht mehr unterstützt.

Sollten Sie Ihre IBAN bisher nicht für Käufer hinterlegt haben, geben Sie diese bitte ein unter eBay-Konto > Einstellungen > Einstellungen > Zahlungseinstellungen für Käufer. Sie können dort auch eine Kontonummer und Bankleitzahl angeben, die wir eBay für Sie in Ihre IBAN und BIC umwandelt.

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Der Kunde will über alle Kanäle einkaufen

Der Onlinehandel wächst überproportional und erfreut sich großer Beliebtheit beim Verbraucher. Sowohl die internen Zahlen des BVOH als auch die des Statistischen Bundesamtes* sprechen dabei eine deutliche Sprache.

Das Statistische Bundesamt geht von einer Steigerung des Internet- und Versandhandels gegenüber letztem Jahr um mehr als neun Prozent aus. „Der BVOH erwartet aufgrund des sehr guten Dezembergeschäftes Steigerungen von bis zu 40 Prozent in der Warengruppe Spielzeug und geht bei Haushaltsgeräten von einem zweistelligen Wachstum gegenüber dem Weihnachtsgeschäft 2014 aus“, sagt Oliver Prothmann, Präsident des Bundesverbandes Onlinehandel (BVOH).

BVOH: Der Kunde will den Onlinehandel – Multi-Channel

„Wir erleben immer deutlicher einen Paradigmenwechsel im Handel. Jahrzehntelang hat dieser versucht, den Kunden dahingehend zu erziehen, ihm zu folgen – bis hin in die großen Einkaufstempel vor der Stadt und die Outlet-Center. Nun dreht der Kunde den Spieß um und entscheidet selber, wann und wie er sich informiert und einkauft“, sagt Oliver Prothmann. Und dies macht der Kunde ohne erkennbare Systematik, was es dem Handel erschwert, in der steuernden Funktion zu bleiben. Gerade der Onlinehandel bietet dem Kunden die von ihm gewünschte Flexibilität. Insbesondere der Multi-Channel-Händler, also der Händler, der sich dem Kunden gegenüber online über diverse Kanäle, aber auch stationär anbietet, ist und bleibt der Gewinner im Handel.

Onlinehandel passt in den Alltag

Die Qualität entscheidet, wie eigentlich bei allen Dingen. Das Vorurteil, im Onlinehandel zähle nur der Preis, kann jeder Händler täglich an seinen eigenen Umsätzen widerlegen. Haben alle Produkte, die verkauft wurden, den günstigsten Preis am Markt? Mitnichten, denn im Wesentlichen entscheidet das Vertrauen zum Händler. Und der Service muss stimmen. Hier hat der deutsche Onlinehandel besonders durch die stetige Professionalisierung gewonnen. Vor allem Online-Marktplätze wie Amazon und eBay haben dazu beigetragen, dass ein Händler die eigenen Prozesse optimieren muss, um die Ansprüche des Kunden mindestens zu erfüllen, wenn er ihn nicht sogar durch Übererfüllung zu überraschen sucht. Die stete Kundenorientierung auf den Online-Marktplätzen führte dazu, dass die Artikeldarstellung objektiv und ausführlich sein, der Versand ordentlich und zügig vonstatten gehen und der Service inkl. Retouren-Management kundenfreundlich und reibungslos ablaufen muss. Ergänzt um ein hochprofessionelles Logistikgewerbe und schnelle Versanddienstleister wie DHL, DPD und Hermes etc., ist ein Land wie Deutschland im Onlinehandel perfekt aufgestellt.

Noch schweben die Transport-Drohnen nicht am Himmel, aber eine weitere Optimierung der Logistik ist in diesem Jahr zu erwarten. „Aus unserer Sicht ist der Wunschtermin, die termingenaue Lieferung bzw. die Abholung im Geschäft oder an einer Abholstelle eine wesentliche Entwicklung im Onlinehandel. Dazu passt, dass Local Commerce (der lokale stationäre Einzelhandel geht online) den Durchbruch erzielen wird und immer mehr stationäre Händler online zu finden sein werden“, sagt Oliver Prothmann voraus.

Onlinehandel erhöht die Vielfalt

Im Gegensatz zu der immer gleichförmiger werdenden Händlerauswahl in den Innenstädten deutschland- und europaweit, bietet gerade der Onlinehandel eine ideale Möglichkeit, Neues zu entdecken. Das Internet bietet dem Kunden neue und ausgefallene Produkte zu entdecken, zu suchen und zu kaufen, national oder international.

Die Zeit, dass der Onlinehandel hauptsächlich für den Kauf von Medien oder Elektronik genutzt wird, ist auch vorbei. „Unabhängig vom Weihnachtsgeschäft erkennen wir, dass immer mehr Waren des täglichen Bedarfs auch online gekauft werden. Es ist keine Besonderheit vom Klopapier über die neue Zahnbürste bis hin zu Lebensmitteln online einzukaufen“, sagt Oliver Prothmann.

Der Onlinehandel wäre noch erfolgreicher, wenn…
- die Hersteller den Händlern nicht verbieten würden, die Produkte auf Marktplätzen zu verkaufen. Bundeskartellamt und etliche Gerichte haben Herstellern und Marken untersagt, sog. Marktplatzverbote auszusprechen. Dennoch gibt es weiterhin einige hundert Hersteller, die dem Fach-Einzelhandel verbieten, die Produkte über Marktplätze wie Amazon, eBay, Rakuten und Hitmeister zu verkaufen. In einer aktuell beim BVOH laufenden Umfrage zu Vertriebsbeschränkungen sagen 10% der Händler, dass sie Umsatzeinbußen von 50% und mehr hätten.
- es den Poststreik nicht gegeben hätte. Der mehrwöchige Streik der Postmitarbeiter hat dem Onlinehandel schwer zugesetzt. Neben den teils massiven Umsatzeinbrüchen (20% der Händler verbuchten einen Einbruch von über 25% laut einer Umfrage des BVOH), musste der Handel auch erhöhte Kosten aus Kundensupport und Retouren verarbeiten. Der BVOH berichtete hier.
- die Marktplätze und die Finanzbehörden den Handel der Chinahändler kontrollieren würden und nur Händler gewähren lassen, die gesetzeskonform agieren und Steuern zahlen und ausweisen. Gerade über die großen Online-Marktplätze verkaufen immer mehr China-Händler direkt an den Verbraucher, ohne die Ware richtig verzollt zu haben und Mehrwertsteuer abführen, geschweige den gesetzlichen Rahmenbedingungen Folge leisten.
- die Politik die Rahmenbedingungen nicht nur nach dem Sinn der großen Handelskonzerne erarbeiten sondern insbesondere darauf achten, welche Folgen die Gesetze für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) haben. Das ElektroG ist national und international ein Wirtschaftskiller. Der BVOH berichtete hier. Das anstehende Gewährleistungsrecht der EU-Kommission bestätigt leider diesen Trend der schlechten Gesetzgebung für KMU.
- der stationäre Handel erkennen würde, dass der Onlinehandel kein Gegner sondern die gemeinsame Zukunft ist. Der Onlinehandel ist eine Erweiterung und Ergänzung des stationären Handels und wird helfen, dass der Einzelhandel bestehen kann. Es ist wichtig, dass der stationäre Handel nach den soziologischen Phasen der Wahrnehmung, des Wettbewerbs und des Konflikts nun endlich über die Stufe Anpassung in die Schlussphase der Angleichung kommt. Daher unterstützt der BVOH das Thema Local Commerce aktiv in diversen Projekten, denn dadurch erreichen neue Händler mit neuer Ware und neuen Ansätzen die Verbraucher auf dem Kanal, den sie/er als Kunde nutzen möchte.
- die Verbundgruppen und Einkaufsgemeinschaften es endlich schaffen würden ihren Mitgliedern ein funktionierende Digitalisierung des Geschäftes anzubieten. Leider versagen weiterhin fast alle Gemeinschaften und lassen somit den bisher prägenden Fach-Einzelhandel nicht am Wachstum teilhaben und gefährden geradezu diese Stütze des deutschen Handels. Sollten die Verbundgruppen und Einkaufsgemeinschaften sich von den Fesseln der Hersteller und Marken lösen und mit qualifizierten eCommerce-Spezialisten (und weniger Webseiten-Agenturen) eine Digitalisierung des Geschäftszweckes umsetzen, so würde der Handel und damit der Verbraucher extrem davon profitieren.

Quelle: BVOH

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Der Umsatz von kleinen gewerblichen Online-Händlern bei eBay in Deutschland ist zwischen 2010 und 2014 um rund 20 Prozent jährlich gewachsen. Das nationale Bruttoinlandsprodukt (BIP) wurde im gleichen Zeitraum durchschnittlich nur um drei Prozent im Jahr gesteigert. Damit wachsen kleine Online-Händler in Deutschland sechsmal so schnell wie der Gesamtmarkt. Dies ergibt die Studie „Small Online Business Trade Summary 2015“ der Wirtschaftsexperten von Sidley Austin LLP im Auftrag von eBay, in der zehn Absatzmärkte weltweit verglichen wurden.*

Das Wachstum der kleinen Online-Händler in Deutschland entspricht damit denen vergleichbarer eBay-Händler in den USA. Schwellenländer wie Brasilien oder Kolumbien werden diesbezüglich sogar überholt – diese wachsen um acht beziehungsweise 13 Prozent. Überraschend und erfreulich: Rund 39 Prozent der deutschen Verkäufer im Jahr 2014 waren Newcomer – eine neue Generation junger Unternehmen mit innovativen Geschäftsmodellen.

Andrea Gönner, deren Unternehmen Garnwelt durch die Präsenz bei eBay zuletzt ein starkes Wachstum verzeichnete, sagt: „Die Umfrageergebnisse überraschen mich nicht – online bei eBay zu verkaufen ist einfach, jeder kann minutenschnell Exportaufträge abwickeln und so verschiedene Märkte erreichen. Dies bringt dem Geschäft Stabilität und ermöglicht es uns, Käufer weltweit zu begeistern.“

Insgesamt lässt sich feststellen, dass Online-Händler bei eBay in ganz Europa trotz konjunktureller Schwankungen weiterhin erfolgreich sind. Dies zeugt von einer dynamischen digitalen Wirtschaft in Europa. Einer der Hauptgründe für das steigende Wachstum in Deutschland dürfte der große Anteil an exportierenden eBay-Händlern sein: 96 Prozent der gewerblichen Händler verkaufen bereits Waren ins Ausland, wodurch Schwankungen auf dem heimischen Markt besser ausgeglichen werden können.

Der hohe Anteil an exportierenden Unternehmen weist auf eine neue Generation an „born global“ Unternehmern hin, die Handel grundlegend global interpretieren und operativ umsetzen. Hinzu kommt, dass kleine und mittlere Unternehmen bei eBay in Deutschland heute einfachen Zugang zu Funktionen und Dienstleistungen wie unkompliziertem Versand und internationalen Zahlungsmöglichkeiten haben, die ehemals ausschließlich Großunternehmen vorbehalten waren. 51 Prozent der deutschen eBay-Verkäufer exportieren in zehn oder mehr Länder, durchschnittlich erreichen exportierende Verkäufer sogar 20 Länder.

Die Europäische Union umfasst 28 Länder innerhalb eines einzelnen Marktes – dies bietet kleinen Online-Händlern enorme Wachstumsmöglichkeiten durch Exporte in EU-Mitgliedstaaten. Vor diesem Hintergrund steht eBay in einem engen Austausch mit der Politik. Ziel ist unter anderem, aktuell noch bestehende Handelshindernisse wie hohe Versandkosten über Ländergrenzen hinaus sowie komplexe Mehrwertsteuerbestimmungen zu überwinden und den gemeinsamen Markt so noch homogener zu gestalten.

„eBay ermöglicht es einer Vielzahl von kleinen Online-Händlern zu wachsen und sich fortzuentwickeln – deutsche Händler sind dabei absolute Vorreiter. Viele junge deutsche Unternehmen nutzen also bereits die hervorragenden Möglichkeiten zum Wachstum, die ihnen der Online-Marktplatz bietet. Dadurch werden Arbeitsplätze in Deutschland erhalten und zusätzlich neue geschaffen. Von eBay profitieren somit innovative Unternehmer – und nicht zuletzt auch der deutsche Handel und die deutsche Wirtschaft insgesamt“, sagt Dr. Stephan Zoll, Deutschland-Chef von eBay.

* Die Studie basiert auf einer Analyse der internationalen Handelsströme und des Exportverhaltens gewerblicher Händler mit einem Umsatz von mehr als 10.000 US-Dollar bei eBay im Zeitraum von 2010 bis 2014.

Quelle:eBay

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Trusted Shops startet mit 20 Millionen Geld-zurück-Garantien ins neue Jahr. So viele Online-Käufe hat die E-Commerce Vertrauensmarke seit der Unternehmensgründung 1999 abgesichert – im Jahr 2015 mit einem Gesamtwarenwert von einer Milliarde Euro. Damit sind Online-Shopper gegen den Verlust ihrer Kaufpreiszahlung geschützt. Denn vom Smartphone bis zur Designer-Couch – die Freude über die teure Neuanschaffung ist schnell verflogen, wenn die im Voraus bezahlte Ware niemals geliefert wird oder das Geld nach einer Rücksendung nicht erstattet wird – zum Beispiel weil der Online-Händler plötzlich insolvent geht. Dr. Carsten Föhlisch, Leiter der Rechtsabteilung von Trusted Shops und Experte für Verbraucherrecht, erklärt, welche Rechte Verbraucher bei einer Insolvenz haben und wie die Trusted Shops Geld-zurück-Garantie helfen kann.

1. Ich habe Ware bestellt und per Vorkasse bezahlt. Jetzt ist der Online-Händler insolvent. Wie komme ich an mein Geld?

Dr. Carsten Föhlisch: Hierbei handelt es sich um eine Geldforderung gegen das insolvente Unternehmen. Es bleibt dem Kunden nichts anderes übrig, als seine Forderung beim zuständigen Insolvenzverwalter anzumelden. Aktuelle Informationen hierzu erfährt man zum Beispiel beim zuständigen Amtsgericht. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit vom bestehenden Kaufvertrag zurückzutreten. Hat der Kunde jedoch bereits den vollen Kaufpreis geleistet oder einen Teil angezahlt, so müssen diese Forderungen beim Insolvenzverwalter angemeldet werden. In vielen Fällen erhält der Gläubiger im Rahmen der Abwicklung nur einen Bruchteil seines Geldes zurück.

2. An wen richte ich meinen Widerruf, wenn der Online-Händler insolvent geht?

Dr. Carsten Föhlisch: Der Widerruf wird weiterhin an das Unternehmen selbst gerichtet. Dabei wird das Unternehmen durch den Insolvenzverwalter vertreten. Möchte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, sollte er beachten, dass dies zwar möglich ist, aber eventuell kein Geld zurückerstattet wird, da das Unternehmen den Betrag nicht zurückerstatten darf. Sofern die Ware vollständig bezahlt wurde, empfiehlt es sich also, diese auch zu behalten oder eventuell anderweitig zu verkaufen. Andernfalls müsste die Forderung zur Rückzahlung beim Insolvenzverwalter angemeldet werden.

3. Wie kann ich bei Vorauszahlung auf Nummer sicher gehen?

Dr. Carsten Föhlisch: Onlinekäufer gehen auf Nummer sicher, wenn sie die Trusted Shops Geld-zurück-Garantie abschließen – unabhängig von der Zahlungsart. Bei jedem Händler, der mit dem Trusted Shops Zertifikat ausgezeichnet ist, können Online-Shopper die „Geld-zurück-Garantie“ in Anspruch nehmen. Wird die bestellte Ware erst gar nicht geliefert oder erstattet der Onlinehändler das Geld nach einem Widerruf nicht zurück, springt Trusted Shops finanziell ein und hilft, das Problem zu lösen. Mithilfe der Geld-zurück-Garantie hat Trusted Shops seit Gründung des Unternehmens schon 20 Millionen Transaktionen abgesichert. Das entspricht einem Gesamtwert von über 3,5 Milliarden Euro.

Quelle: Trusted Shops

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