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eBay:Handel mit Markenware darf vom Hersteller untersagt werden

///eBay:Handel mit Markenware darf vom Hersteller untersagt werden

eBay:Handel mit Markenware darf vom Hersteller untersagt werden

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat entschieden:
Ein Hersteller von hochwertiger Markenware darf die Lieferung an einen Händler stoppen, wenn dieser die Ware anders als vereinbart über ein Internetauktionshaus verkauft.
Der Hersteller von Schulranzen und Rucksäcken der Marken «Scout» und «4YOU» in seinen Auswahlkriterien für «zugelassene Vertriebspartner» den Verkauf über Ebay und andere Auktionsformate im Internet ausgeschlossen. Eine Händlerin, die trotz Abmahnung die Produkte einzeln über Ebay verkaufte, wurde deshalb nicht mehr beliefert. Dagegen klagte sie und verlor vor dem OLG.
Nach Ansicht des Kartellsenats verstoßen die Auswahlkriterien nicht gegen kartellrechtliche Vorschriften. Die Entscheidung des Herstellers und Markeninhabers, die Produkte im Markt als hochpreisige Qualitätsware zu positionieren, sei grundsätzlich zu respektieren. Der von der Klägerin praktizierte Einzelvertrieb über Ebay sei mit den Auswahlkriterien nicht zu vereinbaren. Die Revision wurde nicht zugelassen. (AZ: 6 U 47/08 Kart. - Urteil vom 25.11.2009)

By | 2010-03-04T22:59:06+00:00 November 25th, 2009|Recht & Gesetz|2 Comments

2 Comments

  1. Marion von Kuczkowski 28/11/2009 at 17:40

    @Andy
    ich kann beide Seiten verstehen und hatte hier schon über das Pro & Contra geschrieben:
    http://www.take-me-to-auction.de/ebay-legt-europaischer-union-petition-mit-750-000-unterschriften-vor-pro-contra

  2. Andy 28/11/2009 at 17:01

    Ich muss sagen das dies für mich völlig neu gewesen ist, aber iregnd wie auch nachvolziehbar oder?

Comments are closed.

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