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16 08, 2017

Semikolon Zeichen geschützt: Probleme bei etsy und Amazon.com

By | 2017-08-16T20:59:58+00:00 August 16th, 2017|Recht & Gesetz|4 Comments

Marke Semikolon
Bei etsy.com und Amazon.com gibt es im Bereich "Jewelry" zur Zeit Probleme bei der Verwendung des ; ( Semikolon) Zeichens, denn dieses Zeichen ist als Marke geschützt und der Inhaber meldet bei etsy und Amazon eine Markenrechtsverletzung an.
Betroffen sind auch Verkäufer, die das Semikolon lediglich als Satzzeichen in den Bullet Points verwenden.

1 02, 2017

Online-Handel: Neue Möglichkeit der Streitschlichtung für Verbraucher und Händler

By | 2017-02-01T11:48:23+00:00 Februar 1st, 2017|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Online-Handel: Neue Möglichkeit der Streitschlichtung für Verbraucher und Händler

Gerichtsverfahren können langwierig und kostspielig sein. Der Gesetzgeber hat für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern nun europaweit eine Lösung geschaffen: das alternative Streitschlichtungsverfahren. Der Händlerbund begleitet die Umsetzung der ADR-Richtlinie, die am 01. Februar 2017 geltendes Recht wird, mit Expertenbeiträgen, Hinweisblättern und FAQs, die er kostenlos zur Verfügung stellt.

Sinnvolle Alternative mit erheblichen Problemen bei der Umsetzung

Expertin und Rechtsanwältin beim Händlerbund, Peggy Sachse, hat die neue Regelung auf Praxistauglichkeit geprüft und sagt: „Mit der Hilfe von Streitschlichtungsstellen sollen Verbraucher und Online-Händler sich künftig außergerichtlich einigen. Qualifizierte Juristen sind damit beauftragt eine Schlichtung herbeizuführen, die im Gegensatz zum konventionellen Gerichtsverfahren erheblich schneller und kostengünstiger ist. In der Theorie ein guter Ansatz, doch in der Praxis haben die deutschen Gesetze die Umsetzung erheblich erschwert. Ein hohes Verbraucherschutzniveau bietet das Gesetz deshalb in [...]

18 08, 2016

Ikea nimmt unbegrenztes Rückgaberecht wieder zurück: Umtausch, Widerruf oder Gewährleistung – was steht Verbrauchern rechtlich zu?

By | 2016-08-18T03:50:12+00:00 August 18th, 2016|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Ikea nimmt unbegrenztes Rückgaberecht wieder zurück: Umtausch, Widerruf oder Gewährleistung – was steht Verbrauchern rechtlich zu?

Der Möbelhändler IKEA begrenzt sein zeitlich unbeschränktes Rückgaberecht. Kunden können gekaufte Waren nun nicht mehr ein Leben lang zurückgeben, sondern müssen bei Einkäufen ab dem 1. September 2016 eine Frist von einem Jahr einhalten. Welche Rechte stehen Verbrauchern eigentlich bei Umtausch oder Widerruf zu? Wie kann man vom Widerruf Gebrauch machen? Und wie lange gilt die gesetzliche Gewährleistung? Dr. Carsten Föhlisch, Rechtsexperte von Trusted Shops, zeigt auf, welche Rechte Verbraucher beim Onlineshopping haben.

1. Ein gesetzliches „Umtauschrecht“ gibt es nicht

Häufig geht man als Verbraucher in einen Laden und möchte etwas „umtauschen“, weil einem das Produkt nicht gefällt, es defekt ist oder aus anderen Gründen. In vielen Geschäften ist dies auch kein Problem. Zwar bekommt man nicht immer sein Geld zurück, doch zumindest kann man sich für ein anderes Produkt entscheiden. Allerdings [...]

12 08, 2016

Der Kunde zahlt nicht, was nun?

By | 2016-08-12T15:51:38+00:00 August 12th, 2016|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Der Kunde zahlt nicht, was nun?

Jeder Händler kennt das Problem: Die Ware ist längst geliefert, der Kunde zahlt aber nicht. Viele denken dabei an Mahnungen, Verzugszinsen und Mahnpauschalen. Doch wann können Händler eine Pauschale vom Kunden verlangen und wie hoch darf sie sein? Tanya Stariradeff, Rechtsexpertin bei Trusted Shops, erläutert das Wichtigste zu Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsverzug und Mahnpauschale.

Wann ist der Kaufpreis fällig?

Wann der Kunde den Kaufpreis zu entrichten hat, ergibt sich aus § 271 BGB. Danach ist der Kaufpreis sofort fällig, wenn eine Zeit für die Leistung weder bestimmt, noch aus den Umständen zu entnehmen ist. Den Zeitpunkt der Fälligkeit können Online-Händler also in den AGB festlegen. Eine zentrale Regelung ist im Online-Handel jedoch wenig praktikabel. Bietet ein Shopbetreiber zum Beispiel gleichzeitig Lieferung gegen Vorkasse und auf Rechnung an, lässt sich kein einheitlicher Fälligkeitszeitpunkt [...]

4 03, 2016

Alles rechtssicher? Diese Informationen muss ein Impressum enthalten

By | 2016-03-04T20:44:42+00:00 März 4th, 2016|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Alles rechtssicher? Diese Informationen muss ein Impressum enthalten

Online-Händler sind verpflichtet, umfassende Angaben zu ihrem Unternehmen zu machen. Fehlerhafte oder unvollständige Angaben können mit Bußgeldern von bis zu 50.000 € geahndet werden und werden häufig durch Wettbewerber und Verbände kostenpflichtig abgemahnt. Madeleine Pilous, Legal Consultant bei Trusted Shops, erklärt, wie Online-Händler Abmahnungen entgegenwirken können.

1. Verlinkung & Platzierung

Das Impressum eines Online-Shops muss leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Diese Anforderungen können etwa durch einen entsprechenden Link (zum Beispiel „Impressum“) erfüllt werden, welcher gut zu erkennen und von jeder Seite des Shops aus erreichbar ist. Ist das Impressum nur auf einzelnen Seiten abrufbar, ist es nicht ständig verfügbar.

Eine unmittelbare Erreichbarkeit ist dann gegeben, wenn es ohne wesentliche Zwischenschritte erreichbar ist. Eine Anbieterkennzeichnung, welche über zwei Links erreichbar ist (hier: „Kontakt“ -> „Impressum“) kann hierbei den gesetzlichen Anforderungen genügen. [...]

9 02, 2016

Stolperfalle Produktbild: Worauf Sie bei Fotos im Online-Shop achten müssen

By | 2016-02-09T14:28:37+00:00 Februar 9th, 2016|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Stolperfalle Produktbild: Worauf Sie bei Fotos im Online-Shop achten müssen

Nicht nur bei Produktbeschreibungen und Preisangaben gibt es Stolpersteine für Online-Händler. Produktbilder sind oft das Aushängeschild eines Online-Shops und je nach Branche unerlässlich. Während man bei Schleifpapier oder Elektrokabeln nicht vorrangig nach den Bildern gehen wird, so kann gerade im Modebereich keine Beschreibung eine professionelle und hochwertige Abbildung ersetzen. Produktbilder haben maßgeblichen Einfluss auf die Kaufentscheidung. Madeleine Pilous, Legal Consultant bei Trusted Shops, stellt an Beispielen dar, worauf aus rechtlicher Sicht bei der Verwendung von Fotos in Online-Shops zu achten ist.

Produktbilder sind verbindlich
Bereits 2011 entschied der BGH, dass die Produktbilder grundsätzlich dem Angebot entsprechen müssen. Wird ein Auto inseriert, welches auf den Fotos mit Standheizung abgebildet ist, so darf diese nicht nach Abschluss des Kaufvertrages ausgebaut werden (BGH, Urteil v. 12.01.2011, VIII ZR 346/09). Auch Fotos können eine Beschaffenheitsvereinbarung darstellen.

Klarstellender [...]

7 01, 2016

Handlungsanleitung zur Umsetzung der neuen Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013

By | 2016-01-07T18:47:14+00:00 Januar 7th, 2016|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Handlungsanleitung zur Umsetzung der neuen Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013

Die IT-Recht Kanzlei hat gerade eine Handlungsanleitung zur Umsetzung der neuen Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 – „Link zur OS-Plattform“ - ab dem 09.01.2016 veröffentlicht.
Auf dieser Seite finden Sie alle wichtigen Informationen und Handlungsanleitungen zur Umsetzung der neuen Informationspflicht.

12 11, 2015

Studie „Abmahnungen im Online-Handel 2015“: Fast jeder zweite Online-Händler sieht seine Existenz akut bedroht

By | 2015-11-12T16:18:47+00:00 November 12th, 2015|Recht & Gesetz|2 Comments

Für rund die Hälfte der Online-Händler (46 Prozent) stellen Abmahnungen eine akute Existenzbedrohung dar – das ist das erschreckende Ergebnis der Studie “Abmahnungen im Online-Handel”, die Trusted Shops bereits in der 4. Auflage durchgeführt hat. Die Studie deckt die größten Problemfelder im Online-Handel auf und informiert, welche konkreten Maßnahmen sich Online-Händler wünschen, um den Abmahn-Wahn einzudämmen. Insgesamt haben 1.007 Händler an der Studie teilgenommen.

Insgesamt 300 Verstöße wurden bei den teilnehmenden Händlern in 2015 abgemahnt. Der finanzielle Schaden für den Online-Handel wird bei den Kosten pro Abmahnung deutlich: So verzeichneten 40 Prozent der Händler Kosten in Höhe von mehr als 1.500 Euro. Das Problem: Häufig bleibt es nicht nur bei einer einzigen Abmahnung im Jahr und die Kosten summieren sich. So empfindet rund jeder zweite Online-Händler (46 Prozent) Abmahnungen als eine [...]

5 11, 2015

Tupper mahnt Verkäufer ab, die vorgeben privat zu handeln

By | 2015-11-05T23:44:44+00:00 November 5th, 2015|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Tupper mahnt Verkäufer ab, die vorgeben privat zu handeln

Wie Rechtsanwalt Kempcke heute berichtet, mahnt die Tupperware Deutschland GmbH aktuell bei eBay Kleinanzeigen "private" Verkäufer ab, denen aufgrund des Umfanges der Verkaufsaktivitäten vorgeworfen wird, geschäftlich zu handeln. Beanstandet werden fehlende Angaben zu Anbieterkennzeichnung / Impressum sowie fehlende klare und verständliche Informationen über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufs- oder Rückgaberechts.
Das "Tupper Problem" besteht nicht nur bei eBay Kleinanzeigen. Sucht man bei eBay Tupper Neuware erhält man mehr als 10.000 Ergebnisse von "privaten" Verkäufern und wenn man sich die aktuellen und die abgelaufenen Angebote einiger Verkäufer ansieht,ist eine gesunde Skepsis, ob es sich hier noch um "private" Verkäufer handelt,angebracht.

26 08, 2015

Werbung mit Preisvergleichen – die fünf größten Stolperfallen

By | 2015-08-26T21:10:24+00:00 August 26th, 2015|Recht & Gesetz|Kommentare deaktiviert für Werbung mit Preisvergleichen – die fünf größten Stolperfallen

Preisvergleiche stellen eine beliebte Verkaufsförderungsmaßnahme dar. Indem das eigene Angebot als besonders günstig dargestellt wird, soll der Verbraucher zum Kauf angeregt werden. Allerdings besteht hier auch ein erhebliches Irreführungspotential und bei Verstößen gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) drohen Abmahnungen. Madeleine Pilous, Legal Consultant bei Trusted Shops, erläutert die fünf größten Stolpersteine bei der Werbung mit Preisvergleichen.

1. Werbung mit „Statt“-Preisen
Viele Onlinehändler heben preisliche Vorteile hervor, indem Sie ihrem günstigen Preis einen anderen, höheren Preis gegenüberstellen („70 EUR statt 100 EUR“). Dies kann auch geschehen, indem der höhere Preis neben dem niedrigen durchgestrichen wird, um so den gewährten Preisnachlass zu verdeutlichen (Streichpreise). Solche Preisgegenüberstellungen sind grundsätzlich zulässig, solange sie nicht irreführen.

Der BGH hat hierzu entschieden (Urteil v. 17.03.2011, I ZR 81/09 – Original Kanchipur), dass der durchgestrichene Preis dem [...]

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